Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Präambel

KMS Verlag (im Folgenden: DBV) stellt über den Paymentanbieter ShareIt sog. E-Books (Bücher in digitaler Form im PDF-Format und im Folgenden Dateien und Inhalte genannt) zur Verfügung. Sie können von jedermann entgeltlich angefordert und heruntergeladen werden. Es gelten bei Zahlungen ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ShareIt > AGB von ShareIt < unserem  Paymentanbieter, die Sie hier abrufen können. Digital River GmbH (share-it!) ist der Verkäufer der Produkte in Ihrem Warenkorb und Ihr Vertragspartner. Autor des Ratgebers ist ist Dieter Büge. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Abrechnungspartner. Die AGB werden bei jedem Bestellvorgang (siehe Warenkorb) vom Kunden akzeptiert. Hier (bitte hier klicken) bekommen Sie Antworten auf alle Fragen zum Bestellprozess! 

Für die Informationen, die Sie auf der Webseite www.insolvenz-ratgeber.com einsehen können (ausgenommen Zahlungsverkehr) gelten nachfolgende AGB von DBV.


2. Vertragsschluss

2.1 DBV bedient sich über ein automatisches Abrechnungs und Bestellsystem eines (Paymentanbieters) Abrechnungspartners (SharIt). Hierfür gelten ausschließlich die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Abrechnungspartenrs). Ausschließlich Über diesen Abrechnungspartner (DigitalRiver/ShareIt - siehe Bestellvorgang und Warenkorb), kommt ein rechtsgültiger (Kauf-) Vertrag bzw. ein Rechtsverhältnis zustande, indem der Kunde Dateien, Inhalte oder elektronische Bücher (E-Books) anfordert und diese von ShareIt zur Verfügung gestellt werden; sei es durch einen Download-Link, sei es im Wege einer Übersendung per E-Mail oder - sofern gewünscht und möglich - per Fax oder als ausgedrucktes E-Book oder Buch auf dem Postweg. Die Lieferung angeforderter Dateien und Inhalte in der vorgenannten Art und Weise erfolgt in der Regel sofort nach abgeschlossener Bestellung und Bezahlung. Das Vertragsverhältnis kommt somit zwischen dem Kunden (Besteller) und dem jeweiligen Zahlungsanbieter/Abrechnungspartner zustande, da alle aus der Bestellung generierten Forderungen an diesen abgetreten sind. 

Siehe hierzu auch: Allgemeines Geschäftsbedingungen des Abrechnungspartners, die hiermit ausdrücklich zum anerkannten Bestandteil Ihrer Bestellung werden. Diese können Sie (bitte hier klicken) über diesen Link einsehen. Weiterhin erkennen Sie vollumfänglich die im Bestellprozess abgebildeten AGB des Abrechnungspartners an!

2.2 Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang der Dateien und Inhalte gegeben sind. Ebenso ist es Sache des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht. Technische Gründe, die eine Versand verhindern, rechtfertigen keine Stornierung.

2.3 Sind die Voraussetzungen aus 2.2 nicht erfüllt, ist dies ohne Einfluss auf das Zustandekommen des Vertrages zwischen dem Kunden und ShareIt. Es gelten ausschließlich die Preiseangaben, die auf der Verkaufsseite und im BEstellprozess gemacht werden.
2.4 DBV bietet bei technischen Problemen keinen Support an. Support-Partner ist ShareIt, auf den alle Rechte aus dem Verkauf übergegangen sind. Ein rechtlicher Anspruch auf Support kann nicht abgeleitet werden.


3. Zahlungsbedingungen/Preise

3.1 Die aktuelle Produktbeschreibungsseite zum Zeitpunkt der Bestellung (Warenkorb + AGB ShareIt) ist gültig. Es sind ausschließlich die Preise und der Leistungsumfang von ShareIt gültig, die auf dieser Seite abgebildet sind. Sollten an anderer Stelle abweichende Angaben zu Preisen (z.B. im Video oder auf Unterseiten oder auf sonstigen Web-Seiten abgebildet sein, so sind diese nicht ungültig. 

3.2 Die Preise ergeben sich aus der Seite, auf der der Bestellbutton installiert ist. Dies gilt ausdrücklich auch für den Leistungsumfang, der, je nach Aktion, erweitert oder reduziert werden kann. 

3.3 Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
3.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Er hat Sorge dafür zu tragen, dass die angegebene Bankverbindung korrekt ist, er über das Bankkonto verfügungsberechtigt ist und das Bankkonto zum Zeitpunkt der Abbuchung bzw. Überweisung eine entsprechende Deckung aufweist. Kosten für fehlgeschlagene Abbuchungen, insbesondere Rücklastschrift- und Mahngebühren (3.7), werden dem Kunden berechnet.

3.5 DBV kann sich Diensten von weiteren Drittunternehmen bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess inkl. AGB bezeichnet. Bei Zahlungen/Abrechnungen/Fragen zu Zahlungen, Rückzahlungen oder Abrechnungen, ist immer der zum Bestellzeitpunkt aktuelle Zahlungsanbieter (Paymentanbieter) zuständig. Da von DBV keinerlei Zahlungen von Kunden entgegengenommen werden, ist hierfür ausschließlich der jeweilige Zahlungsanbieter zuständig und verantwortlich. DBV bewirbt lediglich die angebotenen Produkte und erhält Zahlungen ausschließlich und nach Abrechnung über den jeweiligen Zahlungs- bzw. Abrechnungspartner. Kommt es zu Stornierungen oder Rückzahlungen, ist DBV verpflichtet, an den jeweiligen Paymentanbieter den entsprechenden Betrag, sollte er bereits an DBV ausgezahlt sein, zurück zu zahlen. Grundsätzlich gelten bei allen Zahlungen ausschließlich die AGB des Paymentanbieters. Siehe hier >>> AGB ShareIt.    

3.6 Bei Kreditkartenzahlungen gilt: Die Kreditkartenbelastung erfolgt unmittelbar vor Lieferung der angeforderten Dateien und Inhalte gemäß 2.1. Die Belastung erfolgt mit der Kennzeichnung auf der Kreditkartenabrechnung die Kennzeichnung des jeweiligen Paymentanbieters "Digital River, ShareIt". Der Besteller/Karteninhaber sollte eine Kopie der Transaktionsdaten an einem sicheren und einfach zugänglichen Ort aufbewahren.

3.7 Alle Bestellungen werden sofort zur Zahlung fällig. Ist der Kunde im Verzug, berechnet der jeweilige ZAhlungsanbieter Verzugsschaden. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.


4. Widerrufsrecht

Der Widerruf kann formlos und ausschließlich an den jeweiligen Zahlungsanbieter bzw. Abrechnungspartner erklärt werden.

4.1 Sofern dem Kunden die angeforderten Dateien und Inhalte bereits per Download-Link und/oder per E-Mail oder per Fax zur Verfügung gestellt wurden, kann der Vertrag nicht rückabgewickelt werden. Ein Widerrufsrecht besteht in diesem Fall deshalb nicht. Es sei denn, der Vertragspartner, also der Abrechznungspartner, bietet eine Stornierung/Widerruf von BEstellungen oder elektronischen Dateien ausdrücklich an. 

4.2 Die Dateien und Inhalte gelten auch dann als zur Verfügung gestellt im Sinne von 4.1, wenn Umstände, die DBV nicht zu vertreten hat, die Zustellung verhindern. Insbesondere hat der Kunde die Obliegenheiten aus 2.2 zu beachten.

4.3 Hat der Zahlungsanbieter die Dateien und Inhalte noch nicht auf die vorgenannte Art und Weise zur Verfügung gestellt, kann der Kunde binnen zwei Wochen nach Bestellung widerrufen.


5. Partnerangebote, Autor, Links

5.1 DBV stellt dem Kunden möglicherweise Links auf Drittseiten und/oder Partnerseiten zur Verfügung. Im Übrigen gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Betreiber der verlinkten Drittseiten bzw. Partnerangebote.


6. Copyright

6.1 Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Dateien und Inhalten verbleiben bei DBV bzw. dem Autor. Der Nutzer darf die Dateien und Inhalte nur zu eigenen Zwecken einsetzen und ist nicht berechtigt, sie im Internet oder auf sonstige Weise Dritten zur Verfügung zu stellen, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, soweit nicht der Zweck der Dateien und Inhalte dies gebietet. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der Dateien und Inhalte sind ausgeschlossen und bedürfen der Einwilligung von DBV.

6.2 Branding, Copyright- und Urheberhinweise von DBV dürfen aus den Dateien und Inhalten nicht entfernt werden.


7. Gewährleistung, Haftung

7.1 DBV wendet größte Sorgfalt bei der Erstellung und Pflege der Dateien und Inhalte auf. Gleichwohl kann DBV keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Dateien und Inhalte für die konkreten Bedürfnisse des Kunden passend und richtig sind. DBV bezieht Informationen u.a. aus Internetquellen, so dass eine aktueller Anspruch nicht abgeleitet werden kann (aktuelle Rechtssprechung etc.). Der Kunde wählt die Dateien und Inhalte eigenverantwortlich aus und verwendet diese eigenverantwortlich. DBV wird und darf keine Steuer- und Rechtsberatung ausüben. Die Haftung von DBV für die falsche Verwendung der Dateien und Inhalte ist ausgeschlossen.

7.2 Die Haftung von DBV im Übrigen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Davon ausgenommen ist die Haftung für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit, für die die gesetzlichen Haftungsregeln uneingeschränkt gelten.

7.3 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.


8. Datenschutz

8.1 Die Speicherung und Verarbeitung von Kundendaten durch DBV erfolgt unter strikter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen.

8.2 Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte findet nicht statt. Lediglich zur erneuten Ansprache der Kunden durch DBV, darf DBV selbst die Daten erneut verwenden. KEINESFALLS WERDEN SIE JEDOCH AN DRITTE WEITER GEGEBEN! 

8.3 Der Kunde kann jederzeit Auskunft darüber verlangen, welche Daten DBV über ihn gespeichert hat und wie diese Daten verwendet werden. Der Kunde kann ferner jederzeit eine einmal gegenüber 


9. Schlussbestimmungen

DBV weist ausdrücklich darauf hin, dass die Dateien und Inhalte lediglich die Meinung des Autors widerspiegeln (Leserbrief, eigene Erfahrung etc.) und kein Rechtsanspruch aus einer Empfehlung abgeleitet werden kann. Insbesondere nicht gegen DBV.

9.1 Sollten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An Stlle der unwirksamen Regelung wird dann eine wirksame Regelung eingesetzt. 

9.2 Es gilt deutsches Recht.

9.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln (der Ort des Zahlungsanbieters). 


Haftungsausschluss: 

Haftung für Inhalte

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Quelle: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Sieb